Benutzung von Marken "Live-Webinar"
So behalten Sie Ihre Marken - rechtliche Voraussetzungen und Praxistipps zur rechtserhaltenden
Benutzung von Marken.
Dieses Webinar zeigt Ihnen praxisnah, wie Sie eine Marke benutzen müssen, damit diese Benutzung als rechtserhaltend anerkannt werden kann. Sie erfahren, welche Benutzungsunterlagen, die zur Glaubhaftmachung bzw. zum Nachweis der Benutzung dienen, erforderlich sind und wie Sie diese bereits im Vorfeld zusammenstellen können, um sie fristgerecht einzureichen.
Mit Teilnahmezertifikat - für Rechtsanwälte ist das Seminar mit 4,5 Zeitstunden im Sinne von § 15 FAO
anerkannt.
Ihre Referentin
Sandra Monterosso
Markensachbearbeiterin und Rechtsfachwirtin
CeramTec GmbH
Inhalte
• Begriff des Benutzungszwangs
• Berechnung der Benutzungsschonfrist
von deutschen Marken und Unionsmarken
• Art der Benutzung (Abgrenzung von firmenmäßiger,
titelmäßiger und beschreibender Benutzung)
• Ernsthaftigkeit und Umfang der Benutzung
(Abgrenzung von Scheinbenutzung)
• Zeitraum und Dauer der Benutzung
• Gebiet der Benutzung
(einschl. Waren ausschließlich für den Export)
• Abweichende Benutzungsformen
(inkl. aktueller Rechtsprechung und Beispielfällen)
• Benutzung durch Dritte / Lizenznehmer
• Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung
Seminarzeiten
09.30 - 15.30 Uhr direkt an Ihrem PC
Rechtsfolgen der Nichtbenutzung / Zwischenrechte
• Kurze Darstellung der Konsequenzen der
Nichtbenutzung
Glaubhaftmachung bzw. Nachweis
vor DPMA, BPatG und EUIPO
• Einrede der mangelnden Benutzung
(insbesondere Form und Fristen
• Glaubhaftmachungs- und Beweismittel
(einschl. Inhalt einer eidesstattlichen Versicherung)
• Zusammenstellen der Benutzungsunterlagen
Zielgruppe (m/w/d)
-
Markensachbearbeiter
-
Assistenten
-
Bürofachkräfte
-
Paralegals
-
Patentanwaltsfachangestellte
-
Formalsachbearbeiter
-
Markenreferenten
und alle, die Benutzungsunterlagen erbringen müssen
Technische Voraussetzungen
Das Webinar findet im Internet, direkt an Ihrem PC, statt. Um an dem Webinar teilnehmen zu können sind folgende Voraussetzungen erforderlich:
- PC mit Lautsprecher oder Headset
- Internetanschluss
-
aktueller Webbrowser
- Kopfhörer (Headset) – nicht zwingend erforderlich
Anmeldung
Live-Webinar: Benutzung von Marken
So behalten Sie Ihre Marken - rechtliche Voraussetzungen und Praxistipps zur rechtserhaltenden
Benutzung von Marken.Nach Anmeldeeingang erhalten Sie eine Anmeldebestätigung mit weiteren Informationen.