Patente - Neuheit und Erfindungshöhe "Live-Webinar"
„Die Prüfung der Patentanmeldung bei den Ämtern“
Die Patentprüfung bei den Ämtern erfolgt in einem Dialog zwischen der Prüfungsstelle und dem Patentanmelder, bei dem es insbesondere um die Frage geht, ob die Patentierungsvoraussetzungen „Neuheit“ und „Erfindungshöhe“ für die angemeldete Erfindung gegeben sind oder nicht. Das Webinar zeigt auf, welcher patentrechtliche Hintergrund hier zu beachten ist. Die Teilnehmer des Webinars erwerben praxisnahes Grundwissen dafür, zu Fragen der „Neuheit“ und „Erfindungshöhe“ erfolgreich argumentieren zu können.
Mit Teilnahmezertifikat in elektronischer Form!
Ihr Referent
Dipl.-Ing. Bernd Tödte
Vizepräsident des Bundespatentgerichts a.D.
langjähriger Patentprüfer beim DPMA
beratender Experte diverser Patentämter
Inhalte
„Neuheit“ als Patentierungsvoraussetzung
- Was alles gehört zum „Stand der Technik“?
- Der Offenbarungsgehalt einer Entgegenhaltung
- Offenkundige Vorbenutzungen
- Neuheit von Wertebereichen
- Patentanmeldungen mit älterem Zeitrang
- Neuheitsprüfung mit Merkmalsvergleichen
„Erfinderische Tätigkeit“ als Patentierungsvoraussetzung
- Beurteilungsmethodik beim EPA und beim DPMA
- Was versteht man unter einer „Technischen Lehre“?
- Stetige Weiterentwicklung des Standes der Technik
- Entwicklungssprung
- Was bedeutet „Naheliegen der Erfindung“?
-
Hilfserwägungen („Beweisanzeichen“) bei der Prüfung auf Erfinderische Tätigkeit
- Überraschende, nicht vorhersehbare vorteilhafte Wirkungen
- Erzielung erheblicher technischer Vorteile
- Überwindung von Vorurteilen in der Fachwelt
- Überwindung langjährig bekannter, technischer Schwierigkeiten
- Großer wirtschaftlicher Erfolg
- Übertragung bekannter Entwicklungen aus einem anderen Fachgebiet
(mit Beispielen aus der Praxis)
Seminarzeiten
10.00 - 11.30 Uhr - direkt an Ihrem Bildschirm
Zielgruppe (m/w/d)
- Patentingenieure
- Patentanwaltskandidaten
- Innovationsmanager
- Patentreferenten
- F&E Mitarbeiter
- Patentkoordinatoren
- Erfinder und alle, die Patentanmeldungen einreichen.
Technische Voraussetzungen
Das Webinar findet im Internet, direkt an Ihrem PC, statt. Um an dem Webinar teilnehmen zu können sind folgende Voraussetzungen erforderlich:
- PC mit Lautsprecher oder Headset
- Internetanschluss
- aktueller Webbrowser
- Kopfhörer (Headset) – nicht zwingend erforderlich
Anmeldung
Live-Webinar: Patente - Neuheit und Erfindungshöhe
„Die Prüfung der Patentanmeldung bei den Ämtern“ - Die Patentprüfung bei den Ämtern erfolgt in einem Dialog zwischen der Prüfungsstelle und dem Patentanmelder, bei dem es insbesondere um die Frage geht, ob die Patentierungsvoraussetzungen „Neuheit“ und „Erfindungshöhe“ für die angemeldete Erfindung gegeben sind oder nicht. Das Webinar zeigt auf, welcher patentrechtliche Hintergrund hier zu beachten ist.
Nach Anmeldeeingang erhalten Sie eine Anmeldebestätigung mit weiteren Informationen.